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Sechs Meditationen über »Politikverdrossenheit«

Dies ist mein Beitrag zu Onez' erstem politischem Blogkarneval.


I.

Politikverdrossenheit existiert nicht.

»Politikverdrossenheit« ist wie die meisten Abstrakta, mit denen die Institutionen medialer Selbstvergewisserung hantieren, eine Leerformel. Man kann davon ausgehen, dass die meisten Verwender nicht wissen, was sie damit eigentlich bezeichnen wollen. Die Assoziationen sind Kulissen, Pappkameraden von Meinungen, die man je nur bei anderen vermutet. Dass die politische Kaste zunehmend realitätsfremd werde, dass sich die Profile der Politiker und der Parteien immer weiter abschleiften, dass »der Normalbürger« kein Verständnis mehr für diese ganze Veranstaltung aufbringen könne, dass sich Ohnmacht angesichts »derer da oben« (wer redet so eigentlich?) ausbreite, dazu auch Sehnsucht nach »dem starken Mann«, all das behaupten wir sozusagen um eine Ecke herum.
Politikverdrossenheit ist damit zuerst nicht Diagnose an der Bevölkerung, sondern Projektion, »Vor-Wurf«, das dräuende Graubraun, mit dem, die sich die Hüter des politischen Bewusstseins wähnen, die misstraute Masse anstrahlen. Politikverdrossenheit ist ein elitäres Konzept, in seinem Kern die Vorstellung, Politik brauche eine bestimmte Art Beteiligung der Mehrheit, zu der man komme, wenn eine kompetente Minderheit diese korrekt pflege, und dass, änderte sich die Beteiligungsweise der Mehrheit wegen mangelnden oder falschen Bauchpinselns, sogleich die Demokratie in Gefahr sei.

Politikverdrossenheit existiert nicht. Sie als Problem zu postulieren ist der Versuch, den väterlich-überheblichen Wunsch der sich selbst als die Wenigen wahrnehmenden, die für die Vielen Gehaltenen mögen sich mehr in ihrem Sinne verhalten, als Schlussfolgerung zu verkaufen.


II.

Politik existiert.

Politik ist die institutionalisierte Praxis des Treffens relevanter nichttechnischer Entscheidungen, real und allgegenwärtig. Dass Wasser in die Bürokaffeemaschine hinten eingefüllt wird, Kaffee aber vorne, ist eine technische Entscheidung ohne Freiheitsgrade. Ob milder oder kräftiger Kaffee gekauft wird (beide gleich teuer), ist rein politisch. Wer ihn bezahlt und wie, steht in einem Spannungsraum.
Genauso bei Großentscheidungen: Welche Kräfte das Tragwerk einer zweigleisigen Eisenbahnbrücke ableiten muss, wird niemand, der bei Verstand ist, politisch entscheiden lassen. Ob man zu ihrer Ableitung eine pfeilgleiche Stahlbrücke vom Stararchitekten oder einen langweiligen Spannbetonbalken haben will, schon eher. Dass die Brücke überhaupt nötig wird, liegt daran, dass die Stadt massiv mehr S-Bahnen fahren lassen will, und das kann nun kein Techniker entscheiden, genausowenig, wie ein Techniker über die Notwendigkeit von Atomwaffensperrverträgen oder Religionsfreiheit befinden könnte. Das kann nur die Politik.

Politik existiert. Sie umspült uns permanent in allen Lebensbereichen und es ist anmaßend zu glauben, von etwas so Elementarem könnte die Bevölkerung in ihrer Masse verdrossen sein.


III.

Bürokratie ist gut.

Bürokratie ist nicht unvermeidlich oder das kleinere einiger Übel. Sie ist regelrecht gut.
Die Institutionen der Gesellschaft sind ein Konvoi bürokratischer Organisationen. Bürokratie, das rationale Bearbeiten der Umwelt als Menge von Fällen, die durch nach Kompetenz ausgewählte, austauschbare Fachleute mit festen Ermessensspielräumen unter formale Regelwerke subsumiert werden, Zufälle minimierend und das Handeln anderer antizipierend, ist die Operationsweise aller Sektoren der Gesellschaft, ganz gleich, ob die jeweilige Umwelt Teil der Sachenwelt, der Bevölkerung als Individuenmenge oder selbst bürokratische Organisation ist. Nichts ist bürokratischer als ein gut geführtes Wirtschaftsunternehmen.
Ihre Komplexität lässt sich genausowenig fundamental reduzieren wie jene der Sachen- oder Wissenswelt. Kompliziertere Maschinen brauchen ein komplizierteres Genehmigungswesen, komplizierte Entscheidungslagen ein kompliziertes Parlament, komplizierte Theorien einen komplizierten Wissenschaftsapparat. (Wissenschaft ist eine bestimmte Form der Bürokratisierung technischer Praxis.)
Komplexität lässt sich nur lokal reduzieren oder von einem Sektor in den anderen verschieben. Kein noch so radikalliberaler Entbürokratisierungsplan kann das Rad der Zeit zurückdrehen und aus dem Abwassersystem einer Großstadt oder dem Grundrechtesystem eines modernen Staates wieder etwas machen, was ohne das Wissen einer Kohorte von Experten auskommt. Ob diese nun beim Staat angestellt ist oder in der Privatwirtschaft, lässt sich fallweise -vielleicht politisch, vielleicht technisch- entscheiden, immer jedoch ist diese Entscheidung selbst eine bürokratische. Die Vorstellung, etwas sei allein darum gut oder schlecht getan, weil es durch den Staat getan, ist naiv.

Bürokratie ist gut. Alles Organisierte in der Gesellschaft handelt bürokratisch, und dort, wo es nicht bürokratisch handelt, ist dafür Freiraum bürokratisch freigegeben, so wie alle animalische Spontaneität des zivilisierten Menschen durch die Ratio freigegeben ist.


IV.

Technokratie ist unvermeidlich.

Technokratie ist die Praxis des Treffens relevanter technischer Entscheidungen. Mit zunehmender Entwicklung der Wissensbestände und technischen Praxen drängen zwingende Entscheidungsprozesse in Bereiche, wo früher reine Politik herrschte. Mehr S-Bahnen fahren zu lassen, damit weniger Auto gefahren wird, ist eine politische Entscheidung. Im Rahmen einer langfristigen Stadtentwicklungsplanung mehr S-Bahnen fahren zu lassen, damit die Verkehrsbelastung der Innenstadt zurückgeht und die objektiviert erhobene Lebensqualität ihrer Bewohner im Mittel steigt, wie es für diesen Fall der Stand verkehrsplanerischer Praxis nahelegt, ist eine technische Entscheidung.
Dass Politikinstitutionen mehr und mehr die Rolle der Absegnungsinstanz für technische Entscheidungen übernehmen, ist in sich nicht bedenklich. Sie haben das Instrumentarium, in die Tiefe zu prüfen, was da beschlossen werden soll. Parlamente verfügen über Großbibliotheken, Fachausschüsse, wissenschaftliche Dienste, Regierungen über den Expertenapparat der Ministerialbürokratie; und die einen wie die anderen haben nahezu unbegrenzt viel Zeit. Wenn die Technokraten zwei Vorschläge zur Lösung eines Problems vorlegen, kann die Politik souverän und nüchtern, bürokratisch und demokratisch, entscheiden einen Vorschlag anzunehmen, vielleicht auch beide, sie gegebenenfalls zu modifizieren oder gar vollständig abzutun und neue einzuholen. Der Gestaltungsraum der Politik wird durch Sachzwänge eingeschränkt, so wie der Gestaltungsraum der Architektur dadurch eingeschränkt wird, dass alle Baumaterialien die Neigung haben, zu Boden zu fallen, wenn sie nicht getragen werden. Das heißt aber nicht, dass die Politik Spielball der Technokraten ist, genauso wenig wie ein Architekt Spielball der Statiker. In letzter Konsequenz wird die Technokratie idealtypisch durch die Politik reflektiert und kontrolliert, da sie nicht in der Lage ist, sich mit ihren eigenen Mechanismen zu kritisieren. So wie jeder Techniker philosophiert, der über das methodische Fundament seiner Praxen nachsinnt, ist der Technokrat Politiker, dort wo er die Legitimierung seiner Operationen hinterfragt.

Technokratie ist unvermeidlich. Sie ist die Konsequenz der Bürokratie, die Verdichtung der Faustregeln und Vermutungen über ihre Umwelten zu den Naturgesetzen zweiter, dritter, vierter Naturen.


V.

Inkompetenz verdrießt.

Inkompetenz kann auftreten als mangelndes Wissen vom Thema und als mangelndes Wissen über die Methode. Wer als Sachzwang verkaufen will, was klar keiner ist, oder wer behaupten will, dort, wo ganz klar einer im Wege steht, sei keiner, ist inkompetent.
Die vielbeklagte Politikverdrossenheit ist keine, sie ist eine Inkompetenzverdrossenheit, die sich speist aus dem täglich zu besichtigenden Phänomen, dass Politiker Aussagen und sogar Aufforderungen äußern aus einer allen offensichtlichen Unkenntnis der Sachlage heraus. Da sind Politiker zwar nicht anders als Nichtpolitiker, die Tragweite ihrer Äußerungen ist jedoch eine andere.
Die offensichtliche dauernde Zurschaustellung von Inkompetenz durch Politiker, die doch normalerweise eine Fachspezialisierung haben und über die oben genannten gewaltigen technisch-wissenschaftlichen Ressourcen ihrer Apparate verfügen, hat zwei Gründe: Die Sachfragen sind so komplex geworden, dass es schwer ist, in der durch die Medien zugestandenen knappen Zeit kompetente Aussagen dazu zu entwickeln; die Rolle des Politikers als Universalist der Macht steht im Konflikt zu seiner Rolle als Spezialist der Politik - so ist ein Fachminister, der gleichzeitig Chef einer Regierungspartei ist, gezwungen, sich fortwährend allgemeinpolitisch zu äußern, um ostentativ das Heft als in seiner Hand zu zeigen.

Inkompetenz verdrießt. Sie ist der ständige Aufweis, dass die kurzlebige mediale Parteiendemokratie und das langatmige politische Fachgeschäft in Widerspruch stehen. Politische Außenwirkung wird mit 45sekündigen O-Tönen gemacht; Wahlen sind alle vier Jahre; die Realisierung einer Währungsunion oder einer Eisenbahnstrecke kann dreißig Jahre dauern, mithin über zwanzigtausend Mal länger.


VI.

Verdruss motiviert.

Verdruss ist immer Anstoß dazu, das zu umgehen, wovon man verdrossen ist. Wer die Lösung großer gesamtgesellschaftlicher Probleme in zwei Jahren und auf dem Rücken eines Bierdeckels verkündet, dem glaubt zu Recht niemand, weder in der Organisation noch außerhalb. Wer sich solcherart irrelevant und lächerlich macht, hat nichts anderes verdient.
Das politische Interesse verlagert sich völlig zu Recht immer dorthin, wo Wirkung und Würde wahrgenommen werden. Es besteht Grund zur Annahme, dass mittlerweile in der und durch die kleinteilige Auseinandersetzung der Bürger mit den Fachapparaten mehr Politik passiert als auf der großen Bühne. Dass in den Kommunen, wo die meiste fassbare Politik gemacht wird, zunehmend sich ideologiefrei wollende Technokraten aus der Verwaltungspraxis in die Exekutive gewählt werden, ist kein Zufall: Die Verflechtung des technobürokratischen Apparats mit dem politischen System ist erkannt. Die beliebtesten Politiker Deutschlands sind Technokraten oder Organisatoren der Technokratie, wenn auch manchmal malgré eux.
Die politische Reflexion, die alles technische Entscheiden hinterziehen muss, kann aber nicht durch es ersetzt werden. Je technischer das Agieren im Einzelfall wird, desto politischer muss die Diskussion über die Legitimation seiner Technizität sein. Darum ist es Augenwischerei, die großen Fragen der Politik als technische Details zu verkaufen. Menschenrechte, Friedenssicherung, Wohlstandsverteilung sind keine Frage des Drehens an Stellschrauben, im Gegenteil: Je mehr die Politik durch das Drehen an Stellschrauben agiert, desto freier und größer muss die Debatte sein. Ist sie dies nicht, braucht sich niemand zu wundern, wenn sich die Akteure dorthin konzentrieren, wo sie Wirkungen erzielen können. Die Bereitschaft, sich parteipolitisch zu engagieren, und die Bereitschaft, sich gegen die Enteignung des eigenen Kleingartens zum Bau der neuen S-Bahn-Brücke zu stellen, müssen weder in die eine noch die andere Richtung korrelieren, und Wahlbeteiligungen sind Irritationsziffern, keine Maße politischen Interesses.

Verdruss motiviert. Hoffentlich irgendwann dazu, dass die Akteure der großen Politik den Widerspruch zwischen der Tragweite, dem Zeitbedarf und der inhärenten Würde des Entscheidens über das, was alle angeht, und der Folgen-, Sinn- und Würdelosigkeit der schnelldrehenden Seifenblasenmaschinen, die sie selber heute noch für wichtige Medien halten, erkennen und offen austragen. Die Chimäre Politikverdrossenheit ist Produkt des Betriebes, der Sabine Christiansen und Exklusivinterviews mit der Bild-Zeitung umfasst, und kann mit ihm verschwinden.



Tags: Technik, Bürokratie, Technokratie, Medien, Komplexität, Konstruktivismus, Selbstirritation, Postmoderne, Reflexivität, Planung
13.6.07 04:26
 



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